www.zeit.deProbe-Abo

Sein Motiv: Dirk Niebel

Private Steuersenkung

Aus: Ausgabe 25/2012

Warum Dirk Niebel einen afghanischen Teppich nach Deutschland schmuggelte

Religion spielt für ihn eigentlich keine Rolle. Und doch lässt sich das politische Leben von Dirk Niebel am besten in biblischen Geschichten erzählen. 2009 zog er als Saulus der Entwicklungshilfe in den Wahlkampf. Er wollte das Entwicklungsministerium abschaffen und die traditionelle Entwicklungspolitik gleich mit. Als die Kanzlerin ausgerechnet ihn am 28. Oktober 2009 zum Minister machte, wandelte er sich vom Saulus zum Paulus. Wie der Apostel reist Niebel seitdem unermüdlich durch die Gemeinde der Empfängerländer. Er predigt Wachstum, preist die Privatwirtschaft und geißelt Steuerhinterziehung und Korruption.

So auch bei seiner Stippvisite im März dieses Jahres in Afghanistan. Doch die „gute Regierungsführung“, die Niebel in Kabul einforderte, praktiziert er offenbar selbst nicht. Ein fliegender Teppich aus Afghanistan bereitet dem entwicklungspolitischen Höhenflug des liberalen Apostels nun ein unvorhergesehenes Ende. Niebel, der in armen Ländern gerne auf „effiziente Steuersysteme“ dringt, muss sich vorwerfen lassen, einen Teppich unverzollt nach Deutschland eingeführt zu haben. Bis die Affäre bekannt wurde, war er sich keiner Schuld bewusst. Hatte er nicht aus eigener Tasche das Kleingewerbe in Afghanistan gefördert? Und warum sollte er mehr Neigung verspüren, Steuern zu entrichten, als ein afghanischer Teppichhändler? Schließlich gehört er der Partei an, die in Deutschland die Steuern senken will. Nicht zum ersten Mal versucht der Minister, sein Amt nicht nur für das Land, sondern auch für seine Partei und sich selbst zu nutzen. Seine Personalreform, bei der er zusätzliche Posten für Parteifreunde im Ministerium schuf, brachte ihm heftige Kritik von Regierung und Opposition ein. Wie lange finanzieren deutsche Steuerzahler noch Niebels Metamorphosen?

Erschienen in:
Ausgabe 25/2012
Redakteur:
Astrid Prange (Redakteurin)
Thema:
Motiv
Stichworte:
Außenpolitik, Ethik, Wirtschaft