Detail - Christ und Welt

Was auch immer Sie im Sinne hatten, als Sie am vergangenen Wochenende „viele weitere wichtige Akzente“ des Bundespräsidenten versprochen haben – ungeschickt ist Ihre Ankündigung in ihrer situationsoffenen Unverbindlichkeit nicht. Gleich, was mit und um den Präsidenten im Guten wie im Schlechten passieren mag, mit diesem Statement liegen Sie nie falsch. Und Ihr hintergründiger Humor, Frau Bundeskanzlerin, kennt bekanntermaßen das spielerisch-ironische Kalkül.

Bei Ihrem jüngsten Projekt, dem gerade gestarteten „Zukunftsdialog“ mit den digital affinen Bürgern, sollten Sie diese Gabe aber schön beiseite lassen. Ernst gemeint und ernst genommen, hätte dieses Kommunikationsprojekt eine große Chance, den gestörten Kontakt zwischen Bürgern und Politikern auch auf der Ebene der Bundespolitik neu zu knüpfen. Als Werbegag aber, als Imagekampagne und PR-Manöver verstanden, wäre es der große Flop und würde zu noch mehr Politikverdruss führen.

Die große Chance wäre schmählich vertan. Die Bürger hinters Licht geführt, wie in den Town-Hall-Meetings im Wahlkampf 2009. Ich hoffe sehr, dass Sie sich Ihrer Verantwortung bewusst sind, wenn Sie die Bürger auffordern, über Internet Vorschläge über die Zukunftsgestaltung ihrer Gesellschaft zu machen. Die Antworten werden sich schwerlich zur Dekoration des christlich-demokratischen Parteiprogramms eignen. Ebenso wenig werden Sie unbequeme Vorstellungen einfach abbügeln oder beiseite schieben können. Wenn Sie die Gesprächspartner Ihres Online-Dialogs wirklich akzeptieren, müssten Sie alle Vorschläge transparent ins Netz stellen und sie schnell mit den Überlegungen und Gedanken Ihrer Experten verknüpfen. Und Sie müssten wirklich begründen, warum Sie die einen Vorschläge aufnehmen und die anderen nicht. Sie verstehen meine Skepsis, denn als Meisterin des Erklärens und Begründens sind Sie nicht vom Himmel gefallen. Sollte Ihnen dies aber gelingen, haben Sie eine bislang verschlossene Tür zu neuen Partizipationsformen in demokratischen Massengesellschaften aufgestoßen.

Die Fragen, die Sie seit heute an die Bürger weitergeben, sind so grundsätzlich wie allgemein: „Wie wollen wir zusammenleben? Wovon wollen wir leben? Wie wollen wir lernen?“ Im Allgemeinen und Ungefähren der Bürgerbeteiligung aber kann es auf Dauer nicht bleiben. Trotz vieler Gegenbeispiele zeigen sich in immer mehr Kommunen die Bürger sehr verantwortungsbewusst, wenn sie online an Etats mitwirken, Stadtplanungen mitbestimmen und schmerzhafte Sparhaushalte diskutieren. Dort hat sich der Mut der Bürgermeister jedenfalls gelohnt, die Bewohner ihrer Städte als wirkliche Bürger zu respektieren. Sollte in Ihrem mutigen Projekt derselbe Respekt stecken, drücke ich Ihnen dafür, Frau Bundeskanzlerin, die Daumen.