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Paragraf 218

Schuld und Bühne

Aus: Christ & Welt Ausgabe 25/2011

Gut 20 Jahre ist es her, dass der Frauenarzt Horst Theissen sich wegen illegaler Abtreibung verantworten musste. Das Gerichtsverfahren veränderte die Bundesrepublik. Der Gynäkologe wurde zwar verurteilt, aber seitdem sind die Lebensschützer in die Defensive geraten.

Nur noch selten wird er wütend. Jürgen Fischer lacht lieber, wenn er sich an den Memminger Prozess erinnert. Dann erzählt er kleine, gemeine Anekdoten über das Allgäu und seine Juristen und wie es war, dort acht Monate in einem der spektakulärsten Verfahren der bundesrepublikanischen Geschichte als Großstadtanwalt gestrandet zu sein. Seit damals, sagt er in seiner schicken Kanzlei im noch schickeren Frankfurter Westend, umfahre er Memmingen weiträumig.

Kurz vor dem Mauerfall übernimmt Fischer das Mandat im Prozess gegen den Memminger Gynäkologen Horst Theissen. Dieser wird angeklagt, in 156 Fällen illegale Abtreibungen vorgenommen zu haben. Zu jener Zeit blühte in Deutschland der kleine Grenzverkehr: Schwangere aus Bundesländern mit restriktiver Interpretation der geltenden Indikationslösung trieben meist dort ab, wo es liberaler zuging. Die Praxis Theissen war eine Geheimadresse im restriktivsten aller Bundesländer: in Bayern.

Das Verfahren gegen Theissen wird zum Beispielprozess über die Zukunft des Paragrafen 218. Vor dem klosterähnlichen Gebäude des Memminger Landgerichts liefern sich Abtreibungsgegner und -befürworter über Wochen einen Kampf der Transparente und der Parolen. Drinnen streiten Juristen, wann eine soziale Notlage vorliegt und wer sie feststellen kann, der Arzt oder die Justiz. Über 70 Frauen, die bei Theissen eine Abtreibung vornahmen, sind als Zeuginnen geladen, einige werden später selbst belangt, zum ersten Mal überhaupt. SPD-Abgeordnete vergleichen deshalb im Bundestag das Verfahren mit einem mittelalterlichen Hexenprozess. Oskar Lafontaine schickt Theissen eine Solidaritätsadresse. Auf der anderen Seite des weltanschaulichen Spektrums wettert Fuldas Bischof Johannes Dyba wider den „Kinderholocaust“, ein Vergehen, so Dyba, das hierzulande leider nicht härter bestraft werde als chronisches Falschparken. Vor dem Prozess waren es Abtreibungsgegner wie er, die nach wie vor den Diskurs bestimmten, wenngleich sie nur selten so schön polterten wie Dyba. Seitdem sind die Lebensschützer in der Defensive.

Jürgen Fischer zieht den Ü-Laut des Bischofs lang wie Kaugummi: „Düüüüba!“ Ja, das sei ein Scharfmacher gewesen, wie es heute keinen mehr gebe. Doch selbst dem habe, so Fischer, nach dem Prozess klar sein müssen, dass ein vergleichbares Verfahren nun unmöglich sei. Fischer faltet die Hände überm Bauch: „Wir hatten es bis zum Letzten durchgefochten und es zeigte sich, dass die gesellschaftliche Wirklichkeit und der Anspruch der Justiz auf Strafe so weit auseinanderklafften, dass der Gesetzgeber einschreiten musste.“ Und das hat der Gesetzgeber ja auch getan. Das rechnet sich Jürgen Fischer noch heute hoch an.

Sein Mandant Horst Theissen stammt aus Kleve am Niederrhein. Im Prozess gibt er an, aus einer sehr katholischen Familie zu stammen. Während des Studiums gehört er einer katholischen Studentenverbindung an. Doch weil seine Verbindungsfreunde ständig betrunken gewesen sein sollen, tritt er aus. Später sitzt Theissen für die FDP im Kreistag. Viel mehr sagt er nicht über sich. Seine Anwälte hatten ihm geraten, zu den Vorwürfen zu schweigen. In dem Angebot der Staatsanwaltschaft, seinen Patientinnen eine Aussage vor Gericht zu ersparen, wenn er aussage, sehen sie nach einigem Zögern eine Falle. „Es wäre einem Geständnis gleichgekommen“, so Jürgen Fischer und zauselt sich das volle, graue Haar.

Also sitzt Horst Theissen, groß, Bart, Brille, nur stumm da und schaut zum bayerischen Staatswappen an der Kopfseite des Saals oder zwischen den moosgrünen Vorhängen hindurch auf ein paar spitze Giebeldächer vor dem Fenster. Es reden andere für ihn. Staatsanwalt Krause etwa, ein „unangenehmer Mensch“, so Fischer, zerfressen von Ehrgeiz und unnachgiebig sei er gewesen. Oder Johann Kreuzpointner, der zweite Staatsanwalt, gemäßigter im Ton, aber hart in der Sache. Ihm gegenüber Sebastian Cobler, Fischers Kollege, ein brillanter Rhetoriker, aber sterbenskrank. Der Prozess wird sein letzter sein. Man sieht es ihm an.

Über allem das Gericht: Albert Barner, Vorsitzender Richter, 60 Jahre, Typ Familienpatriarch. Neben ihm Richter Detlev Ott. „Der berühmte Herr Ott“, sagt Jürgen Fischer und lächelt. Was keiner der Beteiligten zu diesem Zeitpunkt weiß: Ott hat seine Freundin zur Abtreibung gezwungen. Er fuhr mit ihr extra ins liberale Hessen, um nicht in Theissens Wartezimmer zu sitzen. Theissen war der einzige Abtreibungsarzt in Memmingen. „Es war wie im Film“, erinnert sich Jürgen Fischer. „Ich bekam eines Nachts den anonymen Anruf eines Informanten.“ Nach Wochen der Recherche platzt schließlich die Bombe. Bis zum Prozessende wird sich das Gericht von diesem Glaubwürdigkeits-Fiasko nicht mehr erholen.

Dass sich die Öffentlichkeit von da an zunehmend mit dem Angeklagten identifiziert, liegt aber auch an einer Beobachterin der Memminger Tragikomödie: An Gisela Friedrichsen, Gerichtsreporterin des „Spiegels“. Viele Details der nicht öffentlichen Vernehmungen wandern in ihre Artikel und später in ein Buch, das sich wie eine Anklageschrift gegen die bayerische Justiz liest. „Woher Friedrichsen ihre Infos hatte?“ Pause. „Sagen wir, wir hatten ein gutes Verhältnis zum ,Spiegel‘.“ Jürgen Fischer beugt sich vor, als wolle er ein Geheimnis ausplaudern. „Ganz ehrlich, konnte in diesem Prozess überhaupt irgendjemand unparteiisch bleiben?“

Fast erwartungsgemäß endet der Skandalprozess mit einem Skandal. Während der öffentlichen Urteilsbegründung fängt das Baby einer Zuschauerin zu schreien an. Richter Barner will Mutter und Kind aus dem Saal werfen lassen. Völlig aus dem Konzept spricht er auch noch von einer „bedrückenden Geschlechts-“ statt einer „bedrückenden Geschäftslage“ der Zeuginnen. Theissen verurteilt er zu einer Gefängnisstrafe von zweieinhalb Jahren.

1994 wird die Strafe vom Landgericht Augsburg auf eineinhalb Jahre reduziert. Horst Theissen schwört, sich nie wieder in Bayern niederzulassen. Seine Zulassung als Arzt darf er behalten, doch er will nicht mehr. Er hat alles verloren, seine Praxis, seine Wohnung, seine Frau. Sie lässt sich von ihm scheiden und nimmt die beiden Söhne mit. Es war alles zu viel. In Bensheim eröffnet Theissen eine Praxis für Naturheilkunde. Irgendwann schließt auch die und er verschwindet. Selbst Jürgen Fischer weiß nicht, wo Theissen heute ist. Ob er überhaupt noch lebt? In Bensheim jedenfalls kann sich keiner an ihn erinnern. In Memmingen will sich keiner an ihn erinnern.

Mehr als 20 Jahre ist der Prozess nun schon vorbei, gefühlt liegt er viel länger zurück. Kurz nach Verfahrensende ging die DDR unter, wenig später die alte Bundesrepublik. Alles schien im Fluss im neuen wiedervereinigten Deutschland. Positiv formuliert bewegte sich etwas in Sachen Abtreibung, negativ wollte die Politik das Problem vom Tisch haben, weil sie glaubte, größere zu haben. In einem fraktionsübergreifenden Vorschlag einigte sich der Bundestag 1995 auf eine Neuregelung des Paragrafen 218. Seitdem ist eine Abtreibung in ganz Deutschland in den ersten zwölf Wochen der Schwangerschaft straffrei bei Teilnahme an einer Beratung bis drei Tage vor Eingriff. Angesichts der freien Fristenlösung der DDR wirkte das Modell für Abtreibungsgegner wie ein Erfolg. De facto war es ein Kompromiss nach zermürbenden Debatten.

Seitdem schweigen erschöpft selbst die, die vor Memmingen eine Verschärfung der Gesetzgebung durchsetzen wollten. So forderte etwa Edmund Stoiber noch 1987 als Chef der Bayerischen Staatskanzlei Anerkennung für den durch die Medienlandschaft wütenden Dyba. Damit stellte er sich allen Kinderholocaust-Leugnern entgegen und sprach sich dafür aus, im Gesetzestext des Paragrafen 218 die Formulierung „Abbruch der Schwangerschaft“ durch „Tötung des menschlichen Lebens“ zu ersetzen. Heute ist „Dr. Edmund Stoiber“, wie es auf eine Interview-Anfrage aus seinem Büro heißt, im „Zusammenhang mit seinem ehrenamtlichen Engagement zum Bürokratieabbau in Brüssel“ so eingebunden, „dass er zeitlich keinen Spielraum mehr für die Besetzung weiterer politischer Themen hat“. In Sachen Dringlichkeit scheint Abtreibung nun sogar noch hinter der EU-Richtlinie zur elektrischen Leitfähigkeit von Waldhonig zu rangieren.

Selbst die katholische Kirche in Deutschland ist sich nach dem päpstlich verordneten Austritt aus der Schwangerschaftskonfliktberatung Ende der Neunziger zwar in der Ablehnung der Abtreibung immer noch einig, aufs politische Tapet bringt sie das Thema jedoch nur noch selten. Sie weiß sehr wohl, dass keiner ihrer politischen Freunde in den C-Parteien sich daran mehr die Finger verbrennen will. Der Fall scheint einstweilen abgeschlossen. Nicht zuletzt, weil im Oktober 1987 der Memminger Oberamtsrat Knobelspies auf einigen bei einer Steuerfahndung beschlagnahmten Karteikarten eines gewissen Doktor Theissen ein großes „I“ am Rand entdeckte; „I“ für „Interruptio“: Schwangerschaftsabbruch.

Hier, an seinem Beginn, könnte die Geschichte des Memminger Prozesses enden, wenn es da nicht noch einen Epilog gäbe. Ort der Handlung: Berlin Jahre nach der Wende. Sebastian Cobler, der Berliner, sollte die Wiedervereinigung nicht mehr erleben. Kurz nach Prozessende stirbt „Coli“, wie Fischer seinen Kollegen liebevoll nennt. Woran, will er nicht sagen: „Die Schweigepflicht eines Freundes.“ Doch es sei kein schöner Tod gewesen.

Im Frühstücksraum des Hotel Ramada, nur einen Katzensprung vom Brandenburger Tor, dem Symbol der Berliner Republik, entfernt, will sich Jürgen Fischer gerade einen Saft holen, als ihm jemand auf die Schulter tippt. Es ist Johann Kreuzpointner, der zweite Staatsanwalt im Memminger Prozess. „Fast hätte ich ihn nicht erkannt“, sagt Fischer rückblickend. Kreuzpointer ist grauer geworden, Fischer auch. Beide sind nicht mehr in den Dreißigern so wie damals. Ein paar Minuten tauschen sie Höflichkeiten aus. Doch es will kein Gespräch aufkommen. Schließlich wünschen sie sich alles Gute und gehen ihrer Wege, jeder von beiden froh, dass der andere auch keine Lust hat, das alte Verfahren neu aufzurollen.

Erschienen in:
Ausgabe 25/2011
Redakteur:
Raoul Löbbert (Redakteur)
Thema:
Großaufnahme
Stichworte:
Innenpolitik, Abtreibung