Brief an die Bundeskanzlerin
Mitte
Aus: Christ & Welt Ausgabe 48/2011
Die Sorgen unserer Tage lassen den Weckruf an die Politik lauter werden. Doch die politischen Antworten bleiben aus. Johann Michael Möller ermahnt die Bundeskanzlerin.

Die journalistischen Auguren wussten es schon vorher, dass der CDU-Parteitag in Leipzig zur Gänze anders sein würde als derjenige von 2003, der im Zeichen hitziger Reformdebatten und tollkühner Lösungen stand. Zwischen Leipzig eins und Leipzig zwei liegen wahrlich Welten. Das muss nicht überraschen, aber selbstverständlich ist es nicht. Was wir von Leipzig eins gelernt haben, ist eine gesunde Skepsis gegenüber der Untergangsrhetorik von Berufspessimisten. Die sahen das Ende unserer Tage noch kommen, als die deutsche Wirtschaft schon viel besser dastand als lange zuvor. Es gehe auch ohne Politik, kommentierte der alte Fahrensmann Lothar Späth damals den Aufschwung. Die Wirtschaft, so seine Botschaft, heile sich besser wohl selbst.
Der Wirtschaft geht es immer noch prächtig. Aber der Weckruf an die Politik erschallt plötzlich sehr laut. Kaum jemals in den vergangenen Jahren war ihr Primat so gefordert wie heute. Denn es gehen die Sorgen um in unserem Land. Die Sorgen, was aus unserer Währung wird; die Sorgen, ob Europa seinen Fliehkräften widersteht. Und jetzt kommt noch die Sorge hinzu, dass inmitten unserer so abgeklärten Gesellschaft ein neuer Terrorismus erwächst.
Machen wir uns nichts vor, liebe Frau Merkel. Das sind keine Einzelsymptome mehr. Unsere freie westliche Welt rutscht derzeit in eine systemische, in eine womöglich existenzielle Krise. Und die politischen Antworten darauf bleiben aus. Ich meine nicht die Aktionsprogramme und Rettungsschirme, jenes fortwährend klickende Getriebe der Macht. Ich frage mich vielmehr, wo die politische Mitte unserer Gesellschaft geblieben ist. Und ich frage das Sie, liebe Frau Merkel, die Sie einer christlichen Partei vorsitzen, die genau diese Mitte einmal selbstbewusst und unbestritten für sich reklamierte. Sie haben von einem festen Kompass gesprochen, der Ihre Partei seit 65 Jahren leite. Doch von Kompass redet nur, wer sich auf die Reise begibt; und er nützt auch nur dem, der weiß, wohin er denn will.
Wohin wollen Sie eigentlich, liebe Frau Merkel? Wohin zieht es Ihre Partei? Und wo haben Sie selbst Ihren politischen Ort?
Ich habe auf dem Leipziger Parteitag viele Leute geschäftig hin und her laufen sehen, habe eine Partei erlebt, die geräuschlos und rückstandsfrei funktioniert. Politische Leidenschaft aber, die habe ich nirgendwo gespürt. Dass in diesen Tagen das beklemmende Wort vom „Extremismus der Mitte“ kursiert und unsere bürgerliche Welt in ihrem freiheitlichen Kern unter Verdacht gerät, das muss doch Ihre Partei alarmieren; darüber müsste sie doch mit Herzblut streiten – und nicht nur über die Abschaffung der Hauptschule und den Mindestlohn.
Tradition sei kein Selbstzweck, sagen Sie, liebe Frau Merkel.
Aber sie erinnert die CDU immerhin noch daran, was diese Partei jahrzehntelang war: die freiheitliche Mitte in einem versöhnten Land.





