Detail - Christ und Welt

Der griechische Finanzminister Venizelos ließ eine 170 Seiten lange „Liste der Schande“ im Netz veröffentlichen, auf der die Namen von 4152 Steuersündern stehen. Diese blieben dem hellenischen Fiskus zusammen 15 Milliarden Euro schuldig, haben aus Dreistigkeit oder Unvermögen die zehntägige Frist, die ihnen noch im November gewährt wurde, verstreichen lassen. Nun stehen sie am Pranger als die Totengräber der Nation. Dabei hat der Staat selbst über Jahrzehnte jenes gähnende Geldgrab ausgehoben, in das er nun demnächst selbst hineinsinkt, wenn nicht ein noch radikalerer Schuldenschnitt beschlossen wird.

Wie verzweifelt muss der griechische Staat eigentlich sein, dass er neben der drohenden finanziellen Pleite nun auch noch seinen moralischen Bankrott riskiert? Die öffentliche Bloßstellung einzelner Sündenböcke ist nur noch Makulatur, das Wort „Schande“ entspringt zudem als politischer Begriff dem Handbuch der Denunziation. Eine Demokratie darf sich solche Ehrverletzungen nicht leisten, die Wiege der Demokratie erst recht nicht. Schmählisten sind nicht nur unmoralisch, sondern auch ineffizient: Wer bis dato kein schlechtes Gewissen hatte, den Staat zu betrügen, wird auch nicht durch Schmählisten dazu verleitet. Womöglich möchte sich die Notstandsregierung mit diesem Schritt bei ihren Gläubigern in Brüssel und Frankfurt einschmeicheln, neue Anfänge vortäuschen, jetzt, wo das Ende des Eurostaates in Sicht ist. Wie könnte sie sonst den ohnehin schon brüchigen sozialen Frieden im Land dermaßen leichtfertig aufs Spiel setzen? Genosse Volkszorn soll wohl nun mit öffentlichem Nachdruck von der Straße die Gelder eintreiben, die die viel zu laxen und nicht wenig korrupten Steuerbehörden seit Jahrzehnten zu kassieren nicht imstande waren.

Die Wut auf die „Luxusgriechen“ im Volksmund „Kleftis“, also Diebe, genannt, hat sich verfestigt und könnte noch zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen führen. Denn das Gebaren reicher Reeder, die ihre Öltanker-Millionen lieber im Ausland parkten, als Teile davon in den Staatshaushalt einfließen zu lassen, wird bei den kleinen Leuten nicht mehr wohlwollend unter Bauernschläue verbucht. Das hat nichts mehr mit jenem schelmisch-levantinischen Augenzwinkern zu tun, für das wir die Griechen so sehr lieben: mit kleinen Tricksereien das Leben zu bereichern, ohne jemals damit reich zu werden. Nicht die Steuersünder allein, das ungerechte griechische Steuermodell selbst hat den Staat in den Ruin getrieben. Die Zahlungsmoral sank in der Gesellschaft dramatisch, als die Steuerlast in den unteren und mittleren Schichten bei gleichzeitigen Einkommensverlusten durch Lohnkürzungen und Arbeitslosigkeit genauso dramatisch zunahm, während die Reichen nur das versteuerten, was sie als freie Unternehmer in ihrer Steuererklärung angaben. Und das war viel zu wenig: Grundbesitzer und Aktienspekulanten meldeten ein durchschnittliches Jahreseinkommen von 6730 Euro an, ein durchschnittlicher Investor zahlte gerade mal 900 Euro jährlich in die Staatskasse. Eine Steuerreform haben die beiden Parteien, die die maroden Regierungsgeschäfte abwechselnd führten, immer vereitelt, nannten sie sich nun sozialistisch oder neodemokratisch. Mehr Steuergerechtigkeit hätte bedeutet, dass die oberen Zehntausend endlich zur Kasse gebeten werden.

Spektakuläre Aktionen wie die Verbreitung der „Liste der Schande“ oder die Verhaftung von 90 Steuersündern, von denen einige inzwischen zahlungsunfähig sind, sollen der Welt weismachen, nun herrsche Klarheit in Griechenland. In Wahrheit ist diese neue Transparenz eine weitere Spielart von Augenwischerei. Warum hat der Staat nie eine noch höhere Luxussteuer eingeführt, etwa auf Jachten und Villen? Stattdessen hat er die Mehrwertsteuer erhöht, die Energien verteuert und drückt bescheidenen Häuslebauern die Gurgel zu. Griechenland hätte den Reichtum der Reichen vermindern können und hat es nicht getan. Es entschloss sich, die Armut der Armen zu vergrößern. Wo die List regiert, können Listen nichts mehr ausrichten.