Blog - Christ und Welt

Stresstest für die Union: Wie viel konservative Restenergie hat sie noch?

Im bundestäglichen Betrieb sind Gewissensentscheidungen das gewisse Etwas. Stehen sie an, ringen Abgeordnete stärker mit sich als mit dem politischen Gegner. Die Volksvertreter sortieren sich anders, als es die Parteidisziplin gemeinhin verlangt, sie reichen fraktionsübergreifende Entwürfe ein und lassen den Bürger einige Momente lang davon träumen, dass Politik doch kein schmutziges Geschäft sein muss. Sie reden zur Sache, wenn sie um die Würde der Person streiten. Steht Ethik zur Debatte, hat die Taktik Pause.

Von „Sternstunden des Parlamentarismus“ schwärmen wir Journalisten gern nach Reden über Leben und Tod oder über Krieg und Frieden. Wohlwissend, dass Gewissen auch politische Ohnmacht ist, denn Leben und Tod von Koalitionen hängen selten von ethischen Standpunkten ab. Regierungsbündnisse zerbrechen eher an ein paar Promille Steuerwenigereinnahmen als an der Frage, wann ein Mensch ein Mensch ist.

Für die Debatten über die Präimplantationsdiagnostik gab es viel Lob. Doch am vergangenen Donnerstag, dem Tag der Entscheidung, hatte der politische Alltag die Wertentscheidung abgewertet. Je länger die Debatte dauerte, umso deutlicher ging es für die Union auch um die Frage, wie viel konservative Kernkraft noch in ihr steckt. Nach dem Abschied von der Atomenergie, der Hauptschule, der Wehrpflicht und dem traditionellen Frauenbild. Wer aber den Gesundheitscheck für Embryonen zu verhindern sucht, hat noch lange nicht geklärt, was er eigentlich bewahren will. Christ & Welt hat in mehreren Beiträgen die Frage aufgeworfen, ob die PID nicht Anlass für eine neue Abtreibungsdiskussion sein müsste. Eine Diskussion ohne Holocaust-Vergleiche, aber auch ohne Mein-Bauch-gehört-mir-Vereinfachung. „Bloß nicht Paragraf 218, das Thema ist durch“, seufzten Unions-Politiker und sagten Nein zu einem Interview.

In der Schlussdebatte war das Thema alles andere als „durch“: Kerstin Müller von den Grünen fragte die PID-Gegner: „Warum ist der nicht implantierte Embryo schützenswerter als der Embryo im Leib der Mutter?“ Jene, die konservativ sein wollten, erschienen da als nicht konsequent. Weißt du, wie viel Sternlein stehen?, fragt ein Kinderlied. Am Ende waren es für eine Sternstunde zu wenige.